Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89

  "NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke

  Auszug aus BPatG, 01.02.2000 - 27 W (pat) 97/99

  Selbst wenn man also der schlichten Wortfolge "jet set" eine noch hinreichende Unterscheidungskraft absprechen will, kann dies nicht für die Marke in ihrer registrierten Form gelten, deren graphische Gestaltung den Schutzbereich gleichermaßen bestimmt und beschränkt (vgl zB BGH BlPMZ 1991, 26 "NEW MAN").

• BPatG, 21.11.2006 - 27 W (pat) 215/05
  Da die Frage, ob sich jemand als "glücklicher Mann" empfindet, im Wesentlichen von seiner rein subjektiven, objektiv nicht überprüfbaren Eigeneinschätzung abhängt, kommt die angemeldete Wortfolge als Beschreibung möglicher Merkmale der beanspruchten Waren und Dienstleistungen von Vornherein weder objektiv noch in den Augen der angesprochenen Verkehrskreise in Betracht (so auch BPatG 27 W (pat) 240/03 - DIVA'S; 27 W (pat) 97/99 - jet set; 27 W (pat) 32/03 - BEAUTIFUL PEOPLE; s. a. BPatG, 27 W (pat) 201/03 - Cosmopolitan; 27 W (pat) 156/05 - Sexy Something; 27 W (pat) 85/95 - HAPPY; 26 W (pat) 5/00 - Happy Family Haus; 28 W (pat) 44/97 - Happy Family; 29 W (pat) 36/99 - HAPPY BOOKS; sämtliche vorgenannten Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
• BPatG, 23.11.2004 - 27 W (pat) 332/03
  Darüber hinaus ist der Begriff der "Beautiful People", sofern er mit dem deutschen Ausdruck "Schickeria" gleichgesetzt wird, undeutlich und vage, weil objektive oder allgemein anerkannte Kriterien dafür, welche Personen mit diesem Begriff bezeichnet werden können, nicht exisieren, sondern es im wesentlichen von der Eigeneinschätzung jedes Menschen abhängt, ob er sich dazugehörig fühlt oder nicht (so auch 27 W (pat) 240/03 - DIVA"S; 27 W (pat) 97/99 - jet set; veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).